Schweizer Gemeinden wollen digitalisieren – oft auch im Verbund, aber…
Myni Gmeind ERFA diskutiert über die aktuelle Gemeindeumfrage 2026 zur Digitalisierung der Schweizer Kommunalverwaltungen.
Über die Inhalte informiert die Medienmitteilung hier. Die wichtigsten Erkenntnisse lauten aus meiner Sicht wie folgt: Gemeinden wollen zwar stärker digital zusammenarbeiten, in der Praxis fürchten dann aber viele dennoch einen Verlust an politischer Autonomie. Und wenn aus welchen Gründen auch immer keine interkommunale Zusammenarbeit zustande kommt, greifen Gemeinden nicht auf kantonale Lösungen oder Unterstützungen zurück, sondern geben das Thema an externe Auftragnehmer ab.
In der Diskussion von Myni Gmeind am ERFA-Austausch am 17. Juni wurde mehrfach betont, dass die Digitalisierung vom Begriff der Gemeindeautonomie gelöst werden sollte. Gerade Claudia Kratochvil als Direktorin des Gemeindeverbandes betonte, dass man durch die Zusammenarbeit keine Autonomie verliere, sondern vielfältige Vorteile realisiere und sich teure Alleingänge erspare. Mit GemeindeConnect unterstützt der Gemeindeverband zudem Gemeinden, sich sinnvoll zu organisieren und digitale Services gemeinsam zu entwickeln.
Kontrovers blieb die Frage, ob gesetzliche Vorgaben zur verpflichteten Zusammenarbeit Sinn machen. Eher vorherrschend scheint aus meiner Sicht die Meinung gewesen zu sein, ein Top-Down Ansatz mit Vorgaben sei zwar diskutabel, stehe aber aktuell nicht so sehr im Vordergrund wie die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zwischen Kantonen und Gemeinden zu stärken.
Bernhard Keller, Vertreter des Verbandes der St. Gallen Gemeindepräsidien, verwies auf einen Entscheid des Kantonsrats, in den nächsten fünf Jahren komplett digital unterwegs zu sein und äussert Skepsis bezüglich der Machbarkeit.
Einhellig scheint jedoch die Auffassung vorzuherrschen, dass die Umsetzung der E-ID noch Entwicklungspotential hat. Es wird bemängelt, dass die Kommunikation Verbesserungspotential enthalte. In seiner Stellungnahme dazu meinte Peppino Giarritta vom DVS, man habe sich halt bisher auf die Entwicklung konzentrieren müssen, stellte aber in Aussicht, dass das Erfordernis der Kommunikation erkannt sei.
