Der Parkplatz-Deal von Basel
Begonnen hatte alles damit, dass Parkplätze in der Basler Innenstadt aufgehoben werden sollten. Das Gewerbe wehrte sich dagegen wegen befürchteter Umsatzeinbussen. Der Parkplatzabbau kam trotzdem. Allerdings wurde das Gewerbe mit einem sogenannten Stadtbelebungsfonds getröstet.
Basel, 10.06.2025 – Der Stadtbelebungsfonds soll dem Gewerbe Umsätze sichern. Bis 2030 werden nun Projekte unterstützt, wenn sie zum Ziel haben, die Besucherfrequenzen der Basler Innenstadt zu erhöhen.
Drei Beispiele:
Projekte werden bis 2030 mit insgesamt CHF 6 Mio. unterstützt, wenn sie zum Ziel haben, in Basel die Besucherfrequenzen zu erhöhen.
Verwalter des Stadtbelebungsfonds ist Massimo Agostinis. Agostinis ist zuständig für Kommunikation und Projekte bei der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung im Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt.
Wie er auf Anfrage dieses Newsletters berichtet, habe man zu Beginn der Vergabephase, die 2022 begann, vor allem auf Events und Anlässe fokussiert. Heute sei man jedoch stärker bestrebt, Projekte zu unterstützen, die ein Resultat über den Tag hinaus generieren.
Übernommen wird allerdings jeweils nur ein Teil der Kosten. Rund 30 Prozent der Kosten müssen die Antragstellenden selber erbringen. In aller Regel werden die Projekte durch Vereine eingereicht, in denen verschiedene Akteure vertreten sind. Dadurch wird die Akzeptanz eines Projektes erhöht.
Schlüsselstelle zur Vergabe ist ein Fondsrat. Dieser beurteilt die eingereichten Projekte und verteilt Punkte zwischen 1 und 6. Projekte, die keine vier Punkte erreichen haben es nach Aussagen von Massimo Agostinis schwer.
Chancenlos seien sie aber nicht. Der Regierungsrat entscheidet auf Antrag des Fondsrats über den Zuschlag der Beiträge. Je nach Beitragshöhe durchläuft der Vergabeprozess im Regierungsrat eine oder zwei Stufen.
Sollten Sie also auch überlegen, Parkplätze abzuschaffen, dann haben Sie jetzt eine Methode zur Hand, wie sie das in Ihrem Stadtparlament durchbringen.
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