Die Odysee einer Verbandsgemeinde

Riniken, 14.7.2024 – Ja es ist ein Leerstück, kein Lehrstück. Moosleerau hatte als Mitglied des Regionalplanungsverbandes Suhrental Probleme mit der Ausrichtung der Organisation. Da befindet sie sich in guter Gesellschaft. In vielen Planungsverbänden landauf, landab ist es ein stetes Austarieren der Interessen. Mal fühlen sich die einen nicht ganz wahrgenommen, mal die anderen. Nicht immer aber kehren Betroffene schmollend dem Club den Rücken.

Moosleerau tat das schon. Begründung: Der Gemeinderat habe sich intensiv mit dem Verband auseinandergesetzt und sich als aktiver Partner einbringen wollen. Doch es habe sich gezeigt, dass die Situation äusserst schwierig sei. Prozesse und Strukturen seien festgefahren. Die Situation im Verband, auch im Vorstand lasse eine konstruktive, zukunftsorientierte Zusammenarbeit nicht zu, denn es fehle an der Bereitschaft, das Geben und Nehmen ausgewogen zu gestalten. Oft werde man vor vollendete Tatsachen gestellt.

Moosleerau trat aus und stellte beim Raumplanungsverband Zofingen Regio ein Aufnahmegesuch. Man war offenbar der Auffassung, das sei problemlos möglich. Vermutlich dachte man das auch deshalb, weil man Teil des Bezirks Zofingen ist. Das sind Vermutungen, denn die Behörden von Moosleerau wollen zum Thema auf Anfrage lieber keine Auskunft geben.

Doch es kam anders. Ganz anders. Hatte man das vorher zu wenig genau abgeklärt? Jedenfalls lehnte Zofingenregio den Wechsel ab. Man danke zwar für das Vertrauen, hiess es im Ablehnungsbescheid, doch die Beitrittsprüfung falle negativ aus. Es sei essenziell, dass eine Gemeinde an Zofingenregio grenze und die Regionalplanung somit ihre gesetzlich vorgeschriebene Aufgabe erfüllen könne. Dies sei im Fall von Moosleerau nicht gegeben.

Vermutlich war das schon eine etwas kalte Dusche für Moosleerau. So wendete man sich wieder an den Regionalplanungsverband Suhrental, dem man zuvor den Rücken gekehrt hatte. Neue Gespräche scheinen Wunder gewirkt zu haben. Es hätten positive Veränderungen beim Verband stattgefunden, heisst es nun aus Moosleerau. Gelobt wird eine spürbare und positive Veränderung im Umgang mit der Kommunikation zwischen den unterschiedlichen Parteien. Dennoch ist Moosleerau überzeugt, dass der Austritt damals richtig gewesen sei und ermöglicht habe, Bestehendes zu überdenken.

Das ist unsicher. Es sieht eher nach einer allseitigen Gesichtswahrungsübung aus. Denn in der Tat hat Moosleerau im Grunde keine Chance, muss sie aber nutzen. Eingeklemmt zwischen den beiden Gemeinden Reitnau und Kirchleerau sowie Staffelbach und an der Grenze zum Kanton Luzern gelegen, ist in der Tat das Druckmittel des Austritts kaum umsetzbar. Was aber tun, wenn der Verband die Interessen nicht wahrnimmt? Es gibt keine Klagemöglichkeit für nicht berücksichtigte Anliegen. Gemeinden, die in REPLAs benachteiligt werden, haben in der Tat kaum eine Möglichkeit, sich zur Wehr zu setzen.

Das finde ich irgendwie stossend. Die Schweiz mit ihrem ausgeklügelten System von Checks and Balances sollte auch in diesem Bereich Möglichkeiten vorsehen. Sonst bleibt die Entwicklung einzelner Gemeinden ohne deren wirksamen Einbezug in die Entscheidungsvorgänge unter dem optimal möglichen. Doch nur eine gleichgewichtete Entwicklung aller Gemeinden führt zu einer nachhaltigen Gesamtperformance. Wenn Gemeinden zerstritten sind, ihre Finanzen nicht mehr im Griff haben oder sonstwie am Limit sind, dann springt der Kanton ein. Warum gilt das nicht auch bei regionalen Planungsverbänden? Im Suhrental gibt es zehn Gemeinden. Drei davon äusserten Unmut und wollten austreten. Holziken schloss sich ZofingenRegio an, Schlossrued wollte auch austreten, wurde aber von der Gemeindeversammlung daran gehindert. Moosleerau trat zwar aus, muss nun aber wieder zurückkehren. Das ganze Prozedere hinterlässt einen schalen Nachgeschmack.

Oder ist das Gründen einer neuen REPLA ein Königsweg? Laut dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau ist die Gründung einer neuen REPLA theoretisch möglich. In den vergangenen Jahren fand jedoch eher eine Konzentration statt. Die 15 bisherigen REPLAs wurden auf deren zwölf reduziert (Übersicht). Dies im Zuge des Programms zur Stärkung der regionalen Planungsverbände. Das Vorgehen für die Gründung eines neuen regionalen Planungsverbands wäre zudem mit der Gemeindeabteilung des Kantons zu klären, heisst es.

Doch jetzt haben alle im Suhrental gemeinsame Pläne. Fünf klare Schwerpunkte sind definiert. Spitex, Kultur, Integration und NRP-Projekte werden angedacht.

Vielleicht ist es ja wirklich so wie Giuseppe Thomasi die Lampedusa seinen Fürst Tancredi im Roman «il Gattopardo» sagen lässt: «Alles muss sich ändern, damit alles bleibt, wie es ist.» Der Roman erschien zwar 1958, doch hat er wohl auch ein Menschenleben später noch seine Gültigkeit.