«Einbezug der Bevölkerung muss sichergestellt sein»
Parlament, Urnengang oder Gemeindeversammlung? Für Politikwissenschaftler Michael Strebel ist im Podcast «Kommunal-Geplauder» zentral, dass der Einbezug der Bevölkerung sichergestellt wird.
28.09.2026 – Keiner hat eine so gute Übersicht über die kommunalen Parlamentssysteme der vielfältigen Schweiz wie Michael Strebel. Sein Schweizerisches Parlamentslexikon ist das Standardwerk zu all diesen Fragen. Es listet auf, dass in den Kantonen Genf und Neuenburg jede Gemeinde zwingend ein Parlament haben muss, wohingegen beispielsweise Uri oder Appenzell-Innerrhoden völlig ohne solche Instanzen auskommen. Freiburg und das Tessin schreiben vor, dass jede Gemeinde ab einer gewissen Einwohnerzahl über ein Parlament verfügen muss.
Im «Kommunal-Geplauder» erläutert der ehemalige Parlamentssekretär und jetzige Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule für Polizei im Deutschen Bundesland Baden-Württemberg, wo all diese Unterschiede herkommen, wie es mit der zunehmenden Beteiligungsmüdigkeit an Gemeindeversammlungen aussieht und ob Urnengänge ein Ausweg sind.
Für Strebel ist ein Patentrezept nicht zu finden. Einen Stimmzwang erachtet er jedenfalls nicht als mehrheitsfähig, wie ein Anlauf jüngst im Kanton Solothurn gezeigt habe.
Die Landschaft der Gemeinden in der Schweiz ist aus Sicht von Strebel sehr vielfältig. Was im einen Fall als Parlament sinnvoll sein könne, sei andernorts fehl am Platz. Nicht zuletzt deshalb sei es ja auch schon vorgekommen, dass Gemeinden, die über ein Parlament verfügten, dieses im Zuge der Zeit wieder in eine Gemeindeversammlung umgetauscht hatten.