Kommunalmanagement, 20.09.2022 – Die Gemeindeversammlung abschaffen, weil niemand mehr teilnimmt? In Meggen im Kanton Luzern soll das diskutiert werden. Aus meiner Sicht kein Schritt in die richtige Richtung.
Gemeindeversammlungen haben wichtige Funktionen. Nicht nur rechtliche, auch gesellschaftliche. Man sieht sich wieder einmal. Man setzt sich mit Vorlagen auseinander. Man erlebt ein Wir-Gefühl. Man identifiziert sich mit den Sorgen der Gemeinde. Man gewinnt ein Verständnis für die Politik und deren Aufgaben vor Ort. Man lernt viel. Man lernt die Menschen kennen, die hier Verantwortung tragen, sie werden persönlich. Eine Gemeindeversammlung hat somit juristische, gesellschaftliche und bildungspolitische Aspekte.
Wenn man sieht, dass die Beteiligung abnimmt, ist aus meiner Sicht alles zu unternehmen, um die Gemeindeversammlung zu kultivieren. Wie macht man das? Indem die Gemeindeexekutive ganz allgemein alles, was möglich ist, unternimmt, um der Bevölkerung eine Beteiligung schmackhaft zu machen. Apéro und Geschenke? Nicht unbedingt, obwohl es Sinn machen kann, die flankierenden Massnahmen der rechtlichen Umgebung angenehm zu gestalten.
Zentral scheint mir eine Kultur der Offenheit zu pflegen seitens der Behörden. Was tut der Gemeinderat? Welches sind die Projekte? Was geschieht im Ort? Eine stetige Information auf allen möglichen Kanälen ist nötig. Nur durch eine breite Auswahl können alle Schichten und Altersgruppen der Bevölkerung erreicht werden. Einige informieren sich via Webseite, andere gehen hier nie drauf und sind auf der Facebook-Seite der Gemeinde erreichbar. Wieder andere lesen gerne gedruckte Informationen in der Art von Gemeindenachrichten. Oder sie nehmen gerne Informationen in Form von Newsletters entgegen. Wieder andere lieben Videobotschaften der Gemeindepräsidien. Überhaupt: Das Gemeindepräsidium erfüllt Botschafterfunktion für den Standort.
Anzustreben seitens der Gemeindebehörden sind auch positive Meldungen in der Presse. Es gibt immer etwas Gutes zu melden aus dem Umfeld der Gemeinde.
Über die Frage der Gemeindeversammlung in Meggen muss diskutiert werden, weil die SVP eine Volksinitiative eingereicht hat. Es sollen nur noch Urnenabstimmungen stattfinden, weil die Beteiligung an Gemeindeversammlungen sehr tief sei. Über den Vorstoss wird am 25.09.2022 abgestimmt. Das Resultat findet sich hier.
