Auch wenn etwas Kluges eingeführt wird, kommt es oft zu einem Wirbel. So geschehen in Uttwil im Kanton Thurgau. Hier wollte der Gemeinderat die Publikation von amtlichen Informationen nicht mehr nur in gedruckter Form erfolgen lassen sondern auch elektronisch. Man wechselte deshalb den Anbieter. Es ging vom «Allgemeinen Anzeiger» in Altnau zum «Seeblick» in Romanshorn. Die Gemeindeversammlung hiess das gut, aber es gab vereinzelt Widerreden, wie die Thurgauer-Zeitung berichtet. Ein Votant erklärte, er hätte sich eine Umfrage gewünscht. Richard Stähli, der Gemeindepräsident, nimmt es auf Anfrage von Kommunalmanagement gelassen: «Es gibt es immer wieder, das jemand nicht zufrieden ist.» Und tatsächlich: Der Umstieg auf eine digitale Lösung ist ja auch richtig. Bereits sind verschiedene Lösungen auf dem Markt, auch jene des Schweizerischen Gemeindeverbandes. Diese ist Stähli allerdings nicht bekannt. Warum? Eine offene Frage. Sicher jedoch ist, dass neben den beiden Lösungen von CH Media und somedia, die von den einen oder den anderen Gemeinden bereits angewendet werden auch eine quasi-öffentliche Lösung auf dem Markt ist. Ihren Ursprung hat diese im SECO. Unterstützt und für die Gemeinden koordiniert wird diese vom Schweizerischen Gemeindeverband, wie Christoph Niederberger, ihr Geschäftsleiter, auf Anfrage erläutert. Im Kanton Zürich ist sie bereits erprobt und viele Gemeinden wenden sie an. «Das Angebot gilt jedoch für die ganze Schweiz», bestätigt Niederberger.

So ist denn auch jüngst Köniz als erste Gemeinde im Kanton Bern auf dieses System umgestiegen. Ab 1. Januar 2023 werden die amtlichen Bekanntmachungen ausschliesslich online über das Digitale Amtsblatt Schweiz auf der Plattform für Gemeinden ePublikation.ch geben. Dies ergab eine Volksabstimmung vom 25.09.2022. Grundlage dazu ist ein Entscheid des Grossen Rates vom Dezember 2021. Gemäss der Revision des Gemeindegesetzes können die öffentlichen Bekanntmachungen nun in elektronischer Form erfolgen. Als Vorteil der Lösung die der Gemeindeverband anbietet gilt neben den Kosten auch eine grosse Rechts- und Betriebssicherheit. «Das ist in unserer heutigen unsicheren Zeit sicher auch ein Vorteil», meint Niederberger.

 

Bild Bruno Hofer mit Starryai