«So eine Sauerei!» Ein oft gehörter Ausruf. Sei es im Zusammenhang mit Waldrändern, öffentlichen Plätzen, Bahnhofumgebungen oder Schulhöfen. Fast jede Gemeinde ist davon betroffen. Nur wenige haben eine so schmucke Lösung dafür wie die Gemeinde Villmergen, wo ein Pensionierter Zigistummel, Coladosen und achtlos weggeworfene Corona-Masken in Fronarbeit aufputzt (wie ich hier berichtet hatte).
Was also kann man normalerweise tun dagegen? Und vor allem: Wer kann etwas tun dagegen? Macht es Sinn, wenn jede Gemeinde ein eigenes Reglement erlässt? Oder braucht es Lösungen auf kantonaler Ebene? Der Zürcher Kantonsrat hat sich mit der Frage auseinandergesetzt. Mindestens CHF 200 Franken Busse sollten verhängt werden können.
Der Vorschlag scheiterte. Die Gegnerschaft fand, Bussen seien nur sinnvoll, wenn sie auch vollzogen werden könnten. Es sei aber nicht möglich, überall Kontrollen durchzuführen. Zudem sollten feiernde Junge nicht demotiviert werden durch kostenintensive Strafzettel. Weiter wurde argumentiert, mit Bussen allein sei das Thema nicht zu bewältigen. Es brauche einen Massnahmenmix.
Mit dem Thema hat sich auch schon «Bundesbern» befasst. Die Umweltkommission des Nationalrats unter dem Präsidium von Bastien Girod (Grüne/ZH) diskutierte einen Artikel für das Umweltschutzgesetz, worin eine Busse von CHF 300.- für Littering vorgesehen war. Ausnahmen könnten Kantone nur vorsehen können für Grossanlässe.
Was im Kanton Zürich nicht geschafft wurde, gilt in anderen Ständen jedoch bereits. Im Kanton Aargau beispielsweise gilt der CHF 300.- Tarif bereits. Das Schwyzer Kantonsparlament hat unlängst die Tarife sogar erhöht. Auf CHF 250.-
Noch sind wir in der Schweiz allerdings nicht so weit wie in Singapur. Dort gilt selbst Spucken auf den Boden als Straftatbestand. Wer es trotzdem tut, kann 1000 Dollar Busse aufgebrummt erhalten.
Ob der Appell an die gute Kinderstube, das Vertrauen auf eine Selbstregulation à la Villmergen oder das Verhängen von Bussen das Problem eingrenzen, bleibt offen. Ein bisschen mehr Zivilcourage vor Ort wäre jedoch angebracht. Oft schimpfen Beobachtende erst Tage später über die Missstände, die sie selbst miterlebten – im Bekanntenkreis, unter Abwesenheit der Sünder. Und Sünderinnen natürlich. Sorry.
Ihr
Bruno Hofer
03.05.2022
