Riniken, 12.03.2024 – Wie hiess es so schön im Habsburger-Reich: Felix Austria nube. Analog könnte man sagen: Glückliches Estland, digitalisiere. Das baltische Land mit seiner Exposition zu Peterburi (Sankt Petersburg auf estnisch) hat die elektronische Stimmabgabe auf nationaler Ebene bereits flächendeckend eingeführt. 

Und die Schweiz? Wer sich auf der einschlägigen Webseite des Bundes umsieht, wird Zeuge von redlichen Bemühungen in diesem Thema. Versuch reiht sich an Versuch. Und aus den Irrtümern werden Lehren gezogen.

Aktuell sind es die vier Kantone Basel-Stadt, Graubünden, St. Gallen und Thurgau, die einem Teil der Stimmbevölkerung die Möglichkeit gewährten, am 03.03.2024 auf nationaler Ebene an einer Abstimmung elektronisch teilzunehmen.

Man könnte meinen, das sei wenig und der Versuch eine bescheidene Sache. Der Eindruck täuscht aber. Denn neben Estland und der Schweiz gibt es noch in kaum einem anderen Land die Möglichkeit, via Internet an nationalen Urnengängen teilzunehmen, auch nicht versuchsweise. Die Schweiz darf sich auf die Fahne schreiben, hier weltweit als Vorreiterin zu gelten.

Wie kommt das? Einerseits daher, dass viele Länder keine briefliche Stimmabgabe kennen. Anderseits aufgrund der hohen Sicherheitsanforderungen, die an elektronische Verfahren zu stellen sind. Kaum lohnenswert, diese Probleme in Ländern zu lösen, die ihre Bevölkerung nur alle paar Jahr zu den Urnen ruft.

Die Schweiz gilt in vielen Ratings bezüglich der Digitalisierung höchstens als mittelmässig. In Sachen E-Voting jedoch darf sie als Spitzenreiterin gelten.

Bild: Bruno Hofer