Kommt nach der Pandemiewelle die Fusionswelle?

Corona Oje! Es ist ja schon eine Verarmung. Wie immer man es betrachten mag: Die Unmöglichkeit, kulturelle Freizeitaktivitäten wie Kinobesuche oder kulinarische Verwöhngänge wahrzunehmen, fühlt sich irgendwie gleich an als hätte man plötzlich kein Geld mehr, diese sich zu leisten. Eines ist jedenfalls ganz sicher: Die Wirtschaft wird schrumpfen in diesem Jahr. Die UBS erwartet für 2020 eine tiefe Rezession in der Schweiz. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte um 4,6 Prozent einbrechen, deutlich mehr als ein früher im Jahr erwartete Minus von 3,0 Prozent. Das wird Folgen haben. Auch für die Gemeinden. Es ist mit Einbrüchen bei den Steuereinnahmen zu rechnen. Steuererhöhungen dürften es schwer haben, Kompensationen auszulösen. Was tun? Ein Blick in die Landschaft der Schweizer Gemeinden zeigt: Es gab schon viele Fusionen in der letzten Zeit. Um die Jahrtausendwende gab es noch 2899 Gemeinden in der Landschaft Schweiz. Seit 1.1.2019 sind es nur noch 2212. Vor allem in den Kantonen Thurgau, Freiburg, Tessin und Glarus kam es zu grösseren Bereinigungen. Weitere Projekte kamen in rund 10 weiteren Kantonen zum Abschluss darunter im Aargau, in Zürich und im Kanton Bern. Für all jene, die der Meinung sind, die Gemeindelandschaft Schweiz benötige eine Bereinigung, geht jetzt ein Fenster an Möglichkeiten auf. Gründe um Gemeinden zu fusionieren gibt es viele. Für Zusammenlegungen spricht beispielsweise die Schaffung von funktionalen Räumen. Dadurch nimmt die Zahl von Ansprechparteien bei Projekten ab und das Zusammenwirken kann gestärkt werden was vor allem auch die Raumplanung stärkt. Auch lassen sich gemeinsame Anliegen besser als grössere Einheit durchsetzen. Immer wieder kommt es ja vor, dass in kleinräumigen kommunalen Strukturen Partikularinteressen, die mit der Sache oft wenig zu tun haben, ein Zusammenwirken verunmöglichen oder mindestens massiv erschweren. Eine Gemeinde stellt sich quer, einfach weil sie sich querstellen will, was nicht selten mit personellen Konstellationen zusammenhängt. Von solchen Überlegungen sollte eine moderne Kommunalverwaltung emanzipiert werden können. Für Fusionen spricht auch die an manchen Orten zunehmende Schwierigkeit, Fachkräfte für Exekutivämter zu rekrutieren. Vorteile einer Fusion bilden auch die Organisation von Schulen und Verwaltungen wodurch sich viel einsparen lässt. Vielen fusionierten Gemeinden geht es anschliessend finanziell besser. Steuern können gesenkt, Schulden abgebaut werden.

 

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